Verkürzung statt Ermessensfreistellung

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    • Verkürzung statt Ermessensfreistellung

      Einen wunderschönen guten Tag,

      ich habe folgendes Problem.
      Vor ein paar Monaten habe ich eine Verkürzung um 6 Monate genehmigt bekommen.
      Mein DZE ist nun der 31.12.18. Mit vermindertem Anspruch in der Dienstzeit habe ich also 6 Monate
      Freistellung vom militärischen Dienst -> 31.06.18

      Nun gut, da mir gesagt wurde ich könnte mit Ermessensfreistellung ohne Probleme zum 01.03.18 studieren gehen
      habe ich mich an der Fachhochschule beworben und wurde auch angenommen.

      Nun habe ich grade mit dem BFD telefoniert und der Berater sagte mir, ich müsse NOCH MAL verkürzen.
      Und zwar im 4 Monate. Eine Ermessensfreistellung würde grundsätzlich abgelehnt werden, da sich durch eine weitere
      Verkürzung meine Ansprüche nicht mindern würden, da ich nun Saz 8+ (6 Monate) bin.

      Ich höre davon zum Ersten mal. In meinem Beratungstermin letzten Jahres ist das so etwas nie zur Sprache gekommen.
      Ein Kamerad meinte zu mir dass sein Berater genau dies auch zu ihm sagte letztes Jahr, darauf hin habe ich beim BFD angerufen
      und dort meinte man zu mir dass Ermessensfreistellung gar kein Problem sei. Auch mein Chef sagte dass das absolut kein Thema sei.

      Nun ist es scheinbar doch eins.
      Wie gehe ich vor? Um noch eine Verkürzung bitten? Die Fachhochschule möchte den Semesterbeitrag zum 06.02 haben - wird das nicht
      alles sehr knapp?

      Ich bin momentan nicht im Dienst und kann daher nicht Vorort fragen. Einen Beratungstermin habe ich erst am 16.01 - vorher ist nichts frei.

      Hat irgendwer Erfahrung mit solch einer Situation?


      MkG
    • Ich kann dir da nur allgemeine Tipps geben: Beantrage doch die Ermessensfreistellung. Aus dienstl. Abkömmlichkeitssicht entscheidet der DV. Und dann bekommst du vom BAPersBw eine schriftl. Entscheidung, die enthält neben einer Begründung auch Rechtsmittel. Du kannst dir auch von deiner Einheit eine TelNr des Verantwortlichen für Freistellungen im BAPersBw geben lassen und dir das dann erklären lassen.
      Dass es nun recht knapp wird ist zwar blöd, aber das hättest du auch früher angehen können. Das dauert ja beides seine Zeit, sowohl die Freistellung als auch eine Verkürzung.
    • Wohl wahr, da ich aber dahingehend nicht unterrichtet worden bin, weiß ich ja erst seit heute von dieser Verkürzungsgeschichte. Und eine Ermessensfreistellung kann ich ja auch erst
      mit zusage der Uni konkret begründen, die ich auch noch nicht so lange habe. Aber danke schon mal.

      Ich habe mit dem BAPersBW telefoniert - Montag ist meine Sachbearbeiterin wieder da und dann schauen wir mal was dabei rumkommt.
    • Wenn Ihre Dienstzeit nach der ersten Verkürzung noch 8 Jahre und 6 Monate beträgt, war die Auskunft, dass Sie weiter verkürzen müssen, und zwar erneut um 6 Monate, zutreffend.
      Begründung: Sie fallen noch unter das alte Förderungsrecht, so dass sich Ihre zeitlichen und finanziellen Ansprüche auf Berufsförderung nicht verändern, wenn Sie die Dienstzeit im genannten Umfang erneut verkürzen. In diesen Fällen (wenn hierdurch die Fachausbildung zeitgerecht begonnen werden kann) gewährt der Dienstherr im Rahmen seines Ermessens ausdrücklich keine Freistellung, da Sie ohne rechtliche Nachteile Ihren Förderplan durch eigenes Handeln und Einbringen eigener Möglichkeiten realisieren können. Den Antrag auf Ermessensfreistellung könnten Sie sich und dem BAPersBw insoweit ersparen. Thematisieren Sie diesen Sachverhalt bitte unbedingt in Ihrem Beratungsgespräch mit dem BFD, hierzu gibt es seit vielen Jahren klare Regelungen des Ministeriums, die nach meiner Erinnerung auch in der GAIP nachgelesen werden können.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Papierberg ()

    • Hallo - Also für jeden der das gleiche Problem hat oder dieses mal haben wird.

      Ja es stimmt. Ich habe nun eine weitere Verkürzung eingereicht, um 4 Monate.
      War ein kleines Hin- und Her, selbst die beim BAPersBW wussten nicht so ganz bescheid aber nach
      einigen Gesprächen war der Oton: "Ja das ist wirklicht so, machen Sie das einfach fertig, machen Sie Druck
      in der Einheit damit das schnell bei uns ist, dann ist das kein Problem, habe ich schon mit meinen Vorgesetzten geklärt".

      Klang für mich so als wäre das beschlossene Sache - aber ich warte mal ab. Bin ja schon das ein oder andere
      Mal überrascht worden bei der Bundeswehr.

      Semesterbeitrag wird also zum 06.02 zur Fachhochschule gepokert in der Hoffnung dass die Verkürzung auch wirklich durch geht ;)
      Ansonsten muss ich mich wohl wieder exmatrikulieren.


      Ich muss aber ehrlich gestehen dass mir sowas nie gesagt wurde in meiner gesamten Zeit bei der Bundeswehr. Dass mich ein BFD-Berater
      im November letzten Jahres nicht darauf hingewiesen hat, finde ich auch unter aller Kanone. Vielleicht erwarte ich zu viel aber wenn ich dort
      erwähne dass grade eine Verkürzung um 6 in Bearbeitung ist, kann man doch fix sagen "Das reicht nicht, Sie brauchen 10". Ich weiß auch nicht was ich davon
      halten soll dass mein DV sowas nicht weiß. BFD-Mensch sagte "Der kann sowas ja auch nicht wissen" - naja gut. Aber egal, nach viel Stress ist nun alles in die Wege
      geleitet.

      Danke an alle für die Hilfe.
    • Es wäre natürlich in Sachen Beratungsqualität mehr als wünschenswert gewesen, wenn Ihnen die Thematik vom BFD bereits im Rahmen der Erörterungen vor der ersten Verkürzung aufgezeigt worden wäre. Die Rechtsmaterie ist allerdings derart umfangreich, dass es nicht immer einfach ist, sie auf jeden Sachverhalt mit seinen besonderen Gegebenheiten korrekt anzuwenden. Dafür ist viel Erfahrung erforderlich. Ein Kompaniechef hat andere Aufgaben, der BFD ist hier die zuständige Institution.

      Es ist gut, dass Sie neben der Unterstützung durch die Bundeswehr bei Ihrem Anliegen selbst am Ball geblieben sind. Diese Art von Vorgehensweise ist auch für zukünftige Fragestellungen zu empfehlen.
    • Für alle die am Ende der Geschichte interessiert sind, eventuell in selbiger Lage sind, waren oder es sein werden UND, ähnlich wie ich, durch
      die Zeit massiv unter Druck standen.

      Nach dem ich meinen 2. Antrag auf die reise schickte, erlebte ich etwas bei der Bundeswehr, dass ich in fast 8 Jahren nur sehr selten erleben durfte:

      Genau 18 Tage dauerte es bis meine Verkürzung genehmigt wurde. Unfassbar.
      Das Persamt hat quasi nur auf meinen Antrag gewartet und stand in den Startlöchern, super.

      Ich gehe also ab März studieren!